06.03.2012 in Ratsfraktion von SPD Schnaittenbach

Unser Antrag auf LED-Leuchten in Schnaittenbach

 

Nachdem es in der Zeitung vom 6.3.12 nicht so ganz rüber kam: Hier unser Antrag zur Straßenbeleuchtung in Schnaittenbach, dem der Stadtrat zustimmte. 107 alte Leuchten werde noch in diesem Jahr durch moderne LED-Technik ersetzt. Das kostet zwar ca. 37.000 Euro, was sich aber nach ca. 6 Jahren durch einen geringeren Energieverbrauch bereits amortisiert haben dürfte. Außerdem schont das die Umwelt.

 

10.07.2008 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Sulzbacher Krankenhaus wird direkt an B85 angebunden

 

Wunsch von Landrat a.D. Armin Nentwig geht in Erfüllung

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“

 

06.05.2008 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen

 

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen
Am 5. Mai hat sich der neue Stadtrat konstituiert. Auch wenn die SPD keinen Bürgermeisterkandidaten ins Amt bringen konnte, können Florian Fuchs und Dieter Amann darauf stolz sein, auch von den Mitgliedern anderer Fraktionen gewählt worden zu sein. Die CSU muss auf alle Gruppierungen im Stadtrat Rücksicht nehmen - das Gremium ist jetzt bunter und damit demokratischer. Dies eröffnet neue Formen von Mitbestimmung - wieder ein Ziel, das die SPD erreichen konnte. Weitere werden folgen.

 

24.11.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Für Amberg: Florian Fuchs zum aktuellen Haushalt der Stadt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Damen und Herren der Medien,
werte Bürgerinnen und Bürger,

die allgemeine Haushaltslage hat sich deutlich verbessert. Die Steuereinnahmen liegen über dem Soll und was die Ausgaben angeht, so war der Stadtrat auch im vergangenen Jahr sehr diszipliniert. Die Nachricht des Herrn Stadtkämmerers, auch in diesem Jahr keine Darlehen aufnehmen zu müssen, hat auch die SPDStadtratsfraktion
mit Erleichterung aufgenommen. Hervorheben möchte ich an dieser
Stelle die 39,55 Millionen Steuereinnahmen, die rund 43 Prozent des
Verwaltungshaushaltsvolumens abdecken ...

 

03.09.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Umfrage zur Familiensituation

 

Nach der Umfrage zur Innenstadt-Entwicklung hat die Stadtratsfraktion jetzt die Familien in den Blick genommen. Bei der Umfrage, "was sie sich in Amberg wünschen würden", beteiligten sich rund 100 Leute - überwiegend Familien mit Kindern.

 

02.02.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

CSU gegen CDU oder
CSU- Ministerpräsident gegen CDU-Ministerpräsident bzw.
CSU-Ministerpräsident gegen CDU-Kanzlerin.

Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit sich die derzeitige Führungskrise in der CSU - mit einem Ministerpräsidenten auf Abruf, nebst einem Kampf um den Parteivorsitz - negativ auf die Regierungsarbeit in Berlin auswirken wird.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Florian Fuchs im Wortlaut

 

19.10.2006 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Initiativen gegen Rechtsextremismus im Kreis Neumarkt

 

Die Resolution gegen Extremismus, die von der SPD vorgeschlagen wurde, soll nun in der Oktobersitzung des Neumarkter Kreistags verabschiedet werden. Zusätzlich liegt ein Antrag der SPD Fraktion vor, der eine Mitteleinstellung in den nächsten Kreishaushalt beantragt.
Für Aufklärungs- und Bildungsarbeit vor allem an Schulen, sollte der Landkreis sich mit 5000 Euro jährlich engagieren,“ betonte Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun. Das Thema sei zu wichtig, um es im normalen Bildungsetat untergehen zu lassen.

„Wir müssen Flagge zeigen und hier ist das Geld gut angelegt“, sagte Kreisrätin Jutta Spengler. Erfreulich seien bereits vorhandene Initiativen wie das Musical des Ostendorfer Gymnasiums, oder Aktionen des Kreisjugendrings, die ja ebenfalls die Brisanz des Themas zeigten.

 

News

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SPD gratuliert Ursula von der Leyen Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden

10.07.2019 19:29 Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

10.07.2019 18:30 Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

04.07.2019 16:28 Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

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Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

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