06.03.2012 in Ratsfraktion von SPD Schnaittenbach

Unser Antrag auf LED-Leuchten in Schnaittenbach

 

Nachdem es in der Zeitung vom 6.3.12 nicht so ganz rüber kam: Hier unser Antrag zur Straßenbeleuchtung in Schnaittenbach, dem der Stadtrat zustimmte. 107 alte Leuchten werde noch in diesem Jahr durch moderne LED-Technik ersetzt. Das kostet zwar ca. 37.000 Euro, was sich aber nach ca. 6 Jahren durch einen geringeren Energieverbrauch bereits amortisiert haben dürfte. Außerdem schont das die Umwelt.

 

10.07.2008 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Sulzbacher Krankenhaus wird direkt an B85 angebunden

 

Wunsch von Landrat a.D. Armin Nentwig geht in Erfüllung

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“

 

06.05.2008 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen

 

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen
Am 5. Mai hat sich der neue Stadtrat konstituiert. Auch wenn die SPD keinen Bürgermeisterkandidaten ins Amt bringen konnte, können Florian Fuchs und Dieter Amann darauf stolz sein, auch von den Mitgliedern anderer Fraktionen gewählt worden zu sein. Die CSU muss auf alle Gruppierungen im Stadtrat Rücksicht nehmen - das Gremium ist jetzt bunter und damit demokratischer. Dies eröffnet neue Formen von Mitbestimmung - wieder ein Ziel, das die SPD erreichen konnte. Weitere werden folgen.

 

24.11.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Für Amberg: Florian Fuchs zum aktuellen Haushalt der Stadt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Damen und Herren der Medien,
werte Bürgerinnen und Bürger,

die allgemeine Haushaltslage hat sich deutlich verbessert. Die Steuereinnahmen liegen über dem Soll und was die Ausgaben angeht, so war der Stadtrat auch im vergangenen Jahr sehr diszipliniert. Die Nachricht des Herrn Stadtkämmerers, auch in diesem Jahr keine Darlehen aufnehmen zu müssen, hat auch die SPDStadtratsfraktion
mit Erleichterung aufgenommen. Hervorheben möchte ich an dieser
Stelle die 39,55 Millionen Steuereinnahmen, die rund 43 Prozent des
Verwaltungshaushaltsvolumens abdecken ...

 

03.09.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Umfrage zur Familiensituation

 

Nach der Umfrage zur Innenstadt-Entwicklung hat die Stadtratsfraktion jetzt die Familien in den Blick genommen. Bei der Umfrage, "was sie sich in Amberg wünschen würden", beteiligten sich rund 100 Leute - überwiegend Familien mit Kindern.

 

02.02.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

CSU gegen CDU oder
CSU- Ministerpräsident gegen CDU-Ministerpräsident bzw.
CSU-Ministerpräsident gegen CDU-Kanzlerin.

Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit sich die derzeitige Führungskrise in der CSU - mit einem Ministerpräsidenten auf Abruf, nebst einem Kampf um den Parteivorsitz - negativ auf die Regierungsarbeit in Berlin auswirken wird.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Florian Fuchs im Wortlaut

 

19.10.2006 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Initiativen gegen Rechtsextremismus im Kreis Neumarkt

 

Die Resolution gegen Extremismus, die von der SPD vorgeschlagen wurde, soll nun in der Oktobersitzung des Neumarkter Kreistags verabschiedet werden. Zusätzlich liegt ein Antrag der SPD Fraktion vor, der eine Mitteleinstellung in den nächsten Kreishaushalt beantragt.
Für Aufklärungs- und Bildungsarbeit vor allem an Schulen, sollte der Landkreis sich mit 5000 Euro jährlich engagieren,“ betonte Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun. Das Thema sei zu wichtig, um es im normalen Bildungsetat untergehen zu lassen.

„Wir müssen Flagge zeigen und hier ist das Geld gut angelegt“, sagte Kreisrätin Jutta Spengler. Erfreulich seien bereits vorhandene Initiativen wie das Musical des Ostendorfer Gymnasiums, oder Aktionen des Kreisjugendrings, die ja ebenfalls die Brisanz des Themas zeigten.

 

News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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