06.03.2012 in Ratsfraktion von SPD Schnaittenbach

Unser Antrag auf LED-Leuchten in Schnaittenbach

 

Nachdem es in der Zeitung vom 6.3.12 nicht so ganz rüber kam: Hier unser Antrag zur Straßenbeleuchtung in Schnaittenbach, dem der Stadtrat zustimmte. 107 alte Leuchten werde noch in diesem Jahr durch moderne LED-Technik ersetzt. Das kostet zwar ca. 37.000 Euro, was sich aber nach ca. 6 Jahren durch einen geringeren Energieverbrauch bereits amortisiert haben dürfte. Außerdem schont das die Umwelt.

 

10.07.2008 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Sulzbacher Krankenhaus wird direkt an B85 angebunden

 

Wunsch von Landrat a.D. Armin Nentwig geht in Erfüllung

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“

 

06.05.2008 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen

 

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen
Am 5. Mai hat sich der neue Stadtrat konstituiert. Auch wenn die SPD keinen Bürgermeisterkandidaten ins Amt bringen konnte, können Florian Fuchs und Dieter Amann darauf stolz sein, auch von den Mitgliedern anderer Fraktionen gewählt worden zu sein. Die CSU muss auf alle Gruppierungen im Stadtrat Rücksicht nehmen - das Gremium ist jetzt bunter und damit demokratischer. Dies eröffnet neue Formen von Mitbestimmung - wieder ein Ziel, das die SPD erreichen konnte. Weitere werden folgen.

 

24.11.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Für Amberg: Florian Fuchs zum aktuellen Haushalt der Stadt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Damen und Herren der Medien,
werte Bürgerinnen und Bürger,

die allgemeine Haushaltslage hat sich deutlich verbessert. Die Steuereinnahmen liegen über dem Soll und was die Ausgaben angeht, so war der Stadtrat auch im vergangenen Jahr sehr diszipliniert. Die Nachricht des Herrn Stadtkämmerers, auch in diesem Jahr keine Darlehen aufnehmen zu müssen, hat auch die SPDStadtratsfraktion
mit Erleichterung aufgenommen. Hervorheben möchte ich an dieser
Stelle die 39,55 Millionen Steuereinnahmen, die rund 43 Prozent des
Verwaltungshaushaltsvolumens abdecken ...

 

03.09.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Umfrage zur Familiensituation

 

Nach der Umfrage zur Innenstadt-Entwicklung hat die Stadtratsfraktion jetzt die Familien in den Blick genommen. Bei der Umfrage, "was sie sich in Amberg wünschen würden", beteiligten sich rund 100 Leute - überwiegend Familien mit Kindern.

 

02.02.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

CSU gegen CDU oder
CSU- Ministerpräsident gegen CDU-Ministerpräsident bzw.
CSU-Ministerpräsident gegen CDU-Kanzlerin.

Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit sich die derzeitige Führungskrise in der CSU - mit einem Ministerpräsidenten auf Abruf, nebst einem Kampf um den Parteivorsitz - negativ auf die Regierungsarbeit in Berlin auswirken wird.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Florian Fuchs im Wortlaut

 

19.10.2006 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Initiativen gegen Rechtsextremismus im Kreis Neumarkt

 

Die Resolution gegen Extremismus, die von der SPD vorgeschlagen wurde, soll nun in der Oktobersitzung des Neumarkter Kreistags verabschiedet werden. Zusätzlich liegt ein Antrag der SPD Fraktion vor, der eine Mitteleinstellung in den nächsten Kreishaushalt beantragt.
Für Aufklärungs- und Bildungsarbeit vor allem an Schulen, sollte der Landkreis sich mit 5000 Euro jährlich engagieren,“ betonte Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun. Das Thema sei zu wichtig, um es im normalen Bildungsetat untergehen zu lassen.

„Wir müssen Flagge zeigen und hier ist das Geld gut angelegt“, sagte Kreisrätin Jutta Spengler. Erfreulich seien bereits vorhandene Initiativen wie das Musical des Ostendorfer Gymnasiums, oder Aktionen des Kreisjugendrings, die ja ebenfalls die Brisanz des Themas zeigten.

 

News

23.01.2020 22:17 Es war lange überfällig, „Combat 18“ zu verbieten
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein „Combat 18“ verboten. Diese Entscheidung ist bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze überfällig gewesen, so SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. „Die Entscheidung von Bundesinnenminister Seehofer ist richtig und überfällig bei der Bekämpfung von rechtem Hass und rechter Hetze. Als bewaffneter Arm des Neonazi-Netzwerks Blood and Honour spielt Combat

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

11.01.2020 22:04 Für mehr bezahlbare Wohnungen
Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. Mit kaum etwas anderem lässt sich so leicht Geld verdienen wie mit Grundstücken und den Gebäuden darauf. Besonders seit der Finanzkrise wird mit Boden und Immobilien spekuliert. In Stuttgart etwa kommen bereits 50 Prozent der Immobilieninvestitionen aus

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