06.03.2012 in Ratsfraktion von SPD Schnaittenbach

Unser Antrag auf LED-Leuchten in Schnaittenbach

 

Nachdem es in der Zeitung vom 6.3.12 nicht so ganz rüber kam: Hier unser Antrag zur Straßenbeleuchtung in Schnaittenbach, dem der Stadtrat zustimmte. 107 alte Leuchten werde noch in diesem Jahr durch moderne LED-Technik ersetzt. Das kostet zwar ca. 37.000 Euro, was sich aber nach ca. 6 Jahren durch einen geringeren Energieverbrauch bereits amortisiert haben dürfte. Außerdem schont das die Umwelt.

 

10.07.2008 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Sulzbacher Krankenhaus wird direkt an B85 angebunden

 

Wunsch von Landrat a.D. Armin Nentwig geht in Erfüllung

„Durch die Direktanbindung des St. Anna-Krankenhauses an die B 85 werden die Rettungswege wesentlich kürzer“ betonte Josef Flierl, Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach. Die Maßnahme, die bis November abgeschlossen werden solle, gab er sich überzeugt, „wird das Kommunalunternehmen Kreiskrankenhäuser wesentlich stärken.“

 

06.05.2008 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen

 

Neue SPD-Fraktion für Amberg - CSU muss Macht teilen
Am 5. Mai hat sich der neue Stadtrat konstituiert. Auch wenn die SPD keinen Bürgermeisterkandidaten ins Amt bringen konnte, können Florian Fuchs und Dieter Amann darauf stolz sein, auch von den Mitgliedern anderer Fraktionen gewählt worden zu sein. Die CSU muss auf alle Gruppierungen im Stadtrat Rücksicht nehmen - das Gremium ist jetzt bunter und damit demokratischer. Dies eröffnet neue Formen von Mitbestimmung - wieder ein Ziel, das die SPD erreichen konnte. Weitere werden folgen.

 

24.11.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Für Amberg: Florian Fuchs zum aktuellen Haushalt der Stadt

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Damen und Herren der Medien,
werte Bürgerinnen und Bürger,

die allgemeine Haushaltslage hat sich deutlich verbessert. Die Steuereinnahmen liegen über dem Soll und was die Ausgaben angeht, so war der Stadtrat auch im vergangenen Jahr sehr diszipliniert. Die Nachricht des Herrn Stadtkämmerers, auch in diesem Jahr keine Darlehen aufnehmen zu müssen, hat auch die SPDStadtratsfraktion
mit Erleichterung aufgenommen. Hervorheben möchte ich an dieser
Stelle die 39,55 Millionen Steuereinnahmen, die rund 43 Prozent des
Verwaltungshaushaltsvolumens abdecken ...

 

03.09.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Umfrage zur Familiensituation

 

Nach der Umfrage zur Innenstadt-Entwicklung hat die Stadtratsfraktion jetzt die Familien in den Blick genommen. Bei der Umfrage, "was sie sich in Amberg wünschen würden", beteiligten sich rund 100 Leute - überwiegend Familien mit Kindern.

 

02.02.2007 in Ratsfraktion von SPD Stadtverband Amberg

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

 

CSU gegen CDU oder
CSU- Ministerpräsident gegen CDU-Ministerpräsident bzw.
CSU-Ministerpräsident gegen CDU-Kanzlerin.

Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit sich die derzeitige Führungskrise in der CSU - mit einem Ministerpräsidenten auf Abruf, nebst einem Kampf um den Parteivorsitz - negativ auf die Regierungsarbeit in Berlin auswirken wird.

Die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Florian Fuchs im Wortlaut

 

19.10.2006 in Ratsfraktion von SPD Unterbezirk Amberg

Initiativen gegen Rechtsextremismus im Kreis Neumarkt

 

Die Resolution gegen Extremismus, die von der SPD vorgeschlagen wurde, soll nun in der Oktobersitzung des Neumarkter Kreistags verabschiedet werden. Zusätzlich liegt ein Antrag der SPD Fraktion vor, der eine Mitteleinstellung in den nächsten Kreishaushalt beantragt.
Für Aufklärungs- und Bildungsarbeit vor allem an Schulen, sollte der Landkreis sich mit 5000 Euro jährlich engagieren,“ betonte Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun. Das Thema sei zu wichtig, um es im normalen Bildungsetat untergehen zu lassen.

„Wir müssen Flagge zeigen und hier ist das Geld gut angelegt“, sagte Kreisrätin Jutta Spengler. Erfreulich seien bereits vorhandene Initiativen wie das Musical des Ostendorfer Gymnasiums, oder Aktionen des Kreisjugendrings, die ja ebenfalls die Brisanz des Themas zeigten.

 

News

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Wir laden ein zum ordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir wählen eine neue Parteispitze – mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir stellen die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik. Wir entwickeln die Organisation unserer Partei weiter, um besser und schlagkräftiger zu werden. Unsere Gesellschaft erfährt viele Veränderungen, Umbrüche und

03.12.2019 08:36 Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnen Mitgliederbefragung
Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ Esken und Walter-Borjans kündigten an, die SPD zusammenhalten zu

03.12.2019 08:34 Bernd Westphal zu Altmaiers Industriestrategie
Steuersenkungen mit der Gießkanne führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum „Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen nicht zu mehr Wirtschaftswachstum“, kommentiert Bernd Westphal die heute vorgelegte Industriestrategie des Wirtschaftsministers. „Die heute vorgelegte Industriestrategie ähnelt in weiten Teilen der bereits bekannten Mittelstandsstrategie des Ministers: Steuersenkungen mit der Gießkanne und ein Kappen der Sozialabgaben führen

28.11.2019 16:26 Europäisches Parlament wählt EU-Kommission
„Wir freuen uns darauf, dass sie die sozialdemokratischen Pläne umsetzt“ Das Europäische Parlament hat die EU-Kommission am Mittwoch, 27. November 2019, mit 461 Stimmen gewählt – es gab 157 Gegenstimmen und 89 Enthaltungen. Dazu Jens Geier, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten:  „Dem Kommissionskollegium um Ursula von der Leyen wurde das Vertrauen des EU-Parlaments ausgesprochen – nun müssen

28.11.2019 16:24 Kapschack/Tack zum OECD-Rentenbericht
OECD-Rentenbericht: Einführung von Grundrente ist richtig Der OECD Rentenbericht bescheinigt Deutschland Handlungsbedarf bei der Alterssicherung von Frauen und Selbständigen sowie insgesamt bei Personen, die jahrelang in prekären Beschäftigungsverhältnissen gearbeitet haben. Die Grundrente setzt da an und verbessert insbesondere die Bezüge von Frauen. „Die Einführung einer Grundrente setzt am richtigen Punkt an. Die Grundrente werden rund

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