13.09.2019 in Kommunalpolitik von SPD Sulzbach-Rosenberg

SPD nominiert 24 Bewerber für Stadtrat in Sulzbach-Rosenberg

 

Neun Frauen und 15 Männer stehen auf der Liste der SPD für die Stadtratswahl im März 2020. Die Altersspanne reicht vom Jungsozialisten Noah Pawlica (19) bis zum früheren Bürgermeister Gerd Geismann (74). Die SPD nominierte im Capitol ihre 24 Bewerber für den künftigen Sulzbach-Rosenberger Stadtrat. Bettina Moser, seit Februar als erste Frau in der 100-jährigen Geschichte des Ortsvereins dessen Vorsitzende, führt die Liste an.

 

13.09.2019 in Allgemein von SPD Auerbach i.d.OPf

#SPDAuerbach #entscheidendbesser

 

Wir haben unseren Social-Media-Auftritt erweitert und sind jetzt auch bei Instagram.
Um neues über die SPD Auerbach in der Oberpfalz aus dem Ortsverein, dem Stadtrat oder dem Kreistag zu erfahren, können alle Interessierten nicht nur unsere Homepage oder Facebook nutzen, sondern seit gestern auch sich in Instagram über die Arbeit vor Ort informieren.

Wer uns folgen möchte, findet unser Profil unter folgendem Link:
https://www.instagram.com/spd_auerbach_i.d.opf/

 

09.09.2019 in Ortsverein von SPD Freudenberg Oberpfalz

Jubiläum

 
 

06.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Hirschau

Einladung zum Filmabend

 
 

04.09.2019 in Allgemein von SPD Auerbach i.d.OPf

Kreistag SPD informiert sich

 
Bild: (SPD Strobl)

Auch der ländliche Raum hat ein Anrecht auf eine gute Krankenhausversorgung.

Bild: (SPD)


Bundesweit vergehen kaum Wochen, in denen nicht über die Schließung kleiner Krankenhäuser im ländlichen Raum berichtet wird. Hintergrund sind in erster Linie wirtschaftliche Betrachtungen. Der Gesetzgeber hat die Zuständigkeit für Richtlinien dem Gemeinsamen Bundesausschuss übertragen. Dieser legt Fallzahlen (Mindestzahl für einzelne Operationen) fest, die als Qualitätsmaßstab dienen und von Krankenhäusern nachgewiesen werden müssen.

Werden z.B. diese Fallzahlen erhöht, können kleinere Krankenhäuser diese Vorgaben nicht mehr erfüllen. Sie werden gezwungen, einzelne Abteilungen zu schließen, was zu einem schrittweisen Sterben führt. Durch diese Verfahrensweise hat die Politik ihre Verantwortung aus der Hand gegeben. Derzeit läuft nun eine bundesweite Unterschriftenaktion für den Erhalt kleiner Krankenhäuser.

Einen Ortstermin nutzten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Amberg-Sulzbach, um auf die derzeit laufende Unterschriftenaktion für den Erhalt der Krankenhäuser in ländlichen Raum aufmerksam zu machen. Die Unterzeichner/innen dieser Petition fordern die Bundesregierung und die Landesregierungen dazu auf, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden und auch im ländlichen Raum eine gute patienten- und zukunftsorientierte, wohnungsnahe Krankenhausversorgung dauerhaft sicherzustellen.

Fraktionsvorsitzender Winfried Franz: „Kleinere Krankenhäuser sind von großer Bedeutung und dürfen nicht geschlossen werden, da beim derzeit herrschenden Ärztemangel die medizinische Versorgung der Bevölkerung durch Haus- und Fachärzte nicht überall gewährleistet ist.“ Günther Cermak und Brigitte Bachmann (stellv. Landrätin): „Ein Konzentrationsprozess weg von kleinen ländlichen Krankenhäusern hin zu großen Klinikzentren ist der falsche Weg.“

Bezirksrat Richard Gaßner verwies darauf, dass in den Rathäusern des Landkreises Unterschriftslisten aufliegen und Dr. Armin Rüger verwies auch auf die Möglichkeit, sich online in die Unterschriftslisten

(https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-das-krankenhaussterben-im-laendlichen-raum ) einzutragen.

Reinhold Strobl, MdL a.D.: „Kommunal-, Landes- und Bundespolitiker aller Parteien aus ländlichen Regionen müssen sich mehr zu Wort melden.“ Auch der ländliche Raum habe ein Anrecht auf eine gute Krankenhausversorgung.

Die Forderung der SPD-Kreisräte: Die flächendeckende Sicherstellung der Krankenhausversorgung muss eine originär politische Entscheidung sein, die nicht in erster Linie den Vorgaben eines Expertengremiums überlassen werden darf. Ob in einem Krankenhaus gute Arbeit geleistet werde, zeige sich nicht anhand von Fallzahlen, sondern durch die Patientenzufriedenheit.

Ob die angebotenen Leistungen eines Krankenhauses dem regionalen Bedarf entsprechen, lasse sich auch am Grad der Marktabdeckung und der Patientenzufriedenheit bemessen. Diese Kriterien müssten verstärkt in die Betrachtung einbezogen werden, forderte Achim Bender. Rein betriebswirtschaftliche Betrachtungen dürften nicht Maßstab für die Gesundheits- und Krankenversorgung sein.

 

 

03.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Hirschau

Landrat Hans Schuirer in Hirschau

 

Ein Landrat weigert sich die Anordnungen der Bayerischen Staatsregierung umzusetzen und verhindert damit den Bau einer atomaren Wiederaufbereitungsanlage.  

„Es geht auch anders“,  lautet das Motto der 100jährigen Jubiläumsfeier des SPD-Ortsvereins -Hirschau, dafür und für politische Zivilcourage ist Hans Schuierer aus Schwandorf das beste Beispiel.

Am Freitag, den 13. September ist der heute 88jährige Altlandrat zu Gast bei der Hirschauer SPD.

Im kleinen Saal des Josefshauses (1. Stock) zeigt der Ortsverein um 19.00 Uhr den Kinofilm „Wackersdorf“.

In einer anschließenden Talk- und Fragerunde diskutieren Hans Schuierer und Alt-MdL Reinhold Strobl über Ereignisse und Erlebnisse aus der Zeit des Widerstands gegen die WAA. Der Eintritt ist frei.

Gäste und ehemalige Weggefährten sind herzlich willkommen.

 

29.08.2019 in Allgemein von SPD Auerbach i.d.OPf

Dafür trete ich ein - SPD

 

Bald wählen alle SPD-Mitglieder ein neues Vorsitzenden-Team.

Und wenn wir alle Mitglieder schreiben, dann meinen wir das auch.

Ihr könnt jetzt noch eintreten und dann mitbestimmen!

 

 

News

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

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