SPD nominiert Bergmann und Gaßner!

Veröffentlicht am 12.11.2017 in Wahlen

Die Nominierung der Kandidaten für die Landtags- und Bezirkstagswahl 2018 stand auf der Tagesordnung der SPD Stimmkreiskonferenz. Im Gasthaus „Zur blauen Traube“ in Gebenbach trafen sich 75 Delegierte aus der Stadt Amberg und dem Kreisverband Amberg-Sulzbach um personelle Weichenstellungen für die kommenden Wahlen zu treffen.

 

Bei der Nominierung des Stimmkreiskandidaten zur Landtagswahl hatten die Delegierten die Wahl zwischen der Vorsitzenden der SPD Stadtratsfraktion Amberg, Birgit Fruth, und dem Vorsitzenden des SPD Kreisverbandes Amberg-Sulzbach, Uwe Bergmann.

In seiner Vorstellung ging Uwe Bergmann auf seine Person und seine politischen Ziele ein. Er sei 46 Jahre jung, verheiratet und habe zwei Kinder. Beruflich sei er Lehrer in Freudenberg. Seit 1995 ist Uwe Bergmann Mitglied der SPD. Kommunalpolitisch ist er Mitglied des Schnaittenbacher Stadtrates und seit 2014 zweiter Bürgermeister der Stadt Schnaittenbach. Seit zwei Jahren bekleide er das Amt des SPD Kreisvorsitzenden. Ihm sei ein gutes Miteinander innerhalb der Partei immer ein Anliegen gewesen. Wichtig für ihn, so Bergmann, sei es an den Lebenswirklichkeiten der Menschen teilzunehmen. Dazu müsse man raus aus den Hinterzimmern und hin zu den Menschen. Als Partei dürfe man den Kontakt zu Menschen, Vereinen, Firmen und Verbänden nicht verlieren. Als Abgeordneter wolle er noch mehr für die Region erreichen. Unsere Heimat muss auch weiterhin im Landtag tatkräftig vertreten bleiben, betonte Bergmann.

Ein zentrales Anliegen für ihn sei es zu erreichen, dass junge Menschen in unserer Region bleiben könnten und nicht in die Metropolregionen ziehen müssten. Ich möchte, dass sich bei uns eine Impulsregion entwickelt, so Bergmann. So schwebe ihm eine gemeinsame Vermarktung von Flächen entlang der A6 vor.

Uwe Bergmann erinnerte daran, dass 2020 der Länderfinanzausgleich auslaufe und neu geregelt werden müsse. In diesem Zusammenhang müsse auch der kommunale Finanzausgleich neu geregelt werden um eine bessere Finanzausstattung der Kommunen zu erreichen. Bergmann erinnerte auch daran, dass die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in ganz Bayern in der bayerischen Verfassung stehe. Die Schere ginge hier aber immer noch deutlich auseinander. So habe Oberbayern immer noch ein 20%ig höheres Bruttoinlandsprodukt als andere Regierungsbezirke. Als wichtige Aufgabe der Zukunft sehe er den Bereich Digitalisierung. Zum einen sei es Aufgabe des Freistaates, im ganzen Freistaat für zukunftsfähige Internetverbindungen zu sorgen. Zum zweiten müsse man aber auch dafür sorgen, dass durch die Digitalisierung der Arbeitswelt niemand abgehängt werde. Wir müssen den Menschen die Angst vor der Digitalisierung nehmen, und das sei eine Aufgabe der SPD. Digitale Infrastruktur müsse ein Dauerauftrag für eine Staatsregierung werden und nicht mehr Motiv für Presseartikel, wie beim Thema Digitalisierung von Schulen.

 

 

In ihrer Vorstellungsrede ging Birgit Fruth, 47 Jahre jung, verheiratet, 2 Kinder, gleich zu Beginn auf das Argument ein, sie sei noch nicht lange in der Politik aktiv. Das, so Fruth, sei richtig. Sie befindet sich damit aber auch in guter Gesellschaft, z.B. mit der Landesvorsitzenden Natascha Kohnen. Ihr Weg zur Politik und hier zur SPD sei aber konsequent gewesen, betonte Birgit Fruth. Bereits ihr ganzes Leben habe sie sich sozial und ehrenamtlich engagiert. Wichtig sei es ihr auch, sich in einer Gewerkschaft zu organisieren die Arbeitnehmerrechte schütze. Auch deshalb sei sie seit 30 Jahren Mitglied bei Verdi.

Seit dem letzten Kommunalwahlkampf engagiere sie sich für die SPD. Als in Amberg die Frage auftauchte, wer die Stadtratsfraktion führen soll habe sie Verantwortung übernommen. Wer die Verhältnisse in der Stadt Amberg kenne wisse, dass das nicht immer Vergnügungssteuerpflichtig ist, so Birgit Fruth. Wichtig sei es ihr, für die Menschen in der Oberpfalz zu kämpfen. Sie stehe nicht für eine Spaltung von Stadt und Land. Nur gemeinsam sind wir stark, betonte Fruth.

Im Landtag wolle sie weiter für die Menschen kämpfen. Wichtigste Themen sind für sie die Bereiche Bildung, Gesundheit und Infrastruktur.

In Bayern ist gute Bildung immer noch vom Geldbeutel der Eltern abhängig, stellte Fruth fest. In den Bereichen Gesundheit und Pflege müsse die paritätische Finanzierung wiederhergestellt werden. Auch die Forderung nach Einführung einer Bürgerversicherung müsse wieder auf die Tagesordnung. Probleme wie der Ärztemangel kämen nicht von selbst, sondern seien hausgemacht. Im Bereich Infrastruktur müssten viele Straßen und Brücken dringend saniert werden. Auch im Bereich Anbindung an die Bahn seien Verbesserungen dringend erforderlich.

 

Die anschließende Wahl brachte ein klares Ergebnis.

54 der 75 anwesenden Delegierten stimmten für Uwe Bergmann, 21 für Birgit Fruth.

Uwe Bergmann bedankte sich bei allen Delegierten für das Vertrauen und sicherte einen engagierten, gemeinsamen Wahlkampf mit der Stadt Amberg zu.

 

Einen gemeinsamen Vorschlag für den Stimmkreiskandidaten für den Bezirkstag machten Martin Seibert und Joachim Bender. Gemeinsam schlugen sie den amtierenden Bezirksrat Richard Gaßner vor.

 

Richard Gaßner ging in seiner Vorstellung auf die Arbeit des Bezirkes ein. Die Bezirke seinen Träger der Sozialpolitik in Bayern. Dieser Bereich sei ihm auch persönlich sehr wichtig. So sei er u.a. als stell. Kreisvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt, berufenes Vorstandsmitglied des Bayerischen Roten Kreuzes, Vorsitzender des ZEN in Ensdorf ehrenamtlich tätig. Seit 1998 sei er Mitglied des Bezirkstages und seit 2003 Vorsitzender der Bezirkstagsfraktion. Für den Bezirk sei er unter anderen auch Mitglied im Bezirksjugendring.

 

Der Bezirk Oberpfalz betreibe in Amberg eine Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie des Bezirksklinikums Regensburg mit 30 Mitarbeitern. Vor einem Jahr habe der Bezirk eine Pflegevorschule eröffnet um Berufsfremde so zu qualifizieren, eine Ausbildung in einem Pflegeberuf ergreifen zu können. Besonders wichtig, so Gaßner, seien ihm örtliche Einrichtungen wie die Berufsfachschule für Musik in Sulzbach-Rosenberg und das Bergbau- und Industriemusuem Theuern. Für die SPD Bezirkstagfraktion sei die Einrichtung eines rund um die Uhr erreichbaren Krisendienstes eine große und wichtige Aufgabe für die kommenden Jahre. Ein solcher Krisendienst koste nicht die Welt und sei für die Betroffenen eine große Hilfe stellte Gaßner heraus. Im Bereich Kunst und Kultur erwarte sich Richard Gaßner einen Bezirk des Bezirkes Oberpfalz bei der Generalsanierung des Klosters Michelfeld. Im industriekulturellen Bereich werde er auf ein deutliches Engagement des Bezirkes beim Industriedenkmal Maxhütte drängen.

 

Mit 69 von 73 gültigen Stimmen (3 Enthaltungen und 1 Gegenstimme) nominierten die Delegierten Richard Gaßner erneut mit großer Mehrheit.

 

Als Wahlkreiskandidat für die Landtagswahl wurde Dr. Armin Rüger aus Sulzbach-Rosenberg einstimmig nominiert.

 

Ebenso einstimmig nominierte die Versammlung den 48-jährigen Auerbacher Peter Danninger, Rektor der Krötenseeschule Sulzbach-Rosenberg, für die Bezirkstagswahl.

 
 

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