SPD-Kreisverband Amberg-Sulzbach

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16.07.2018 in Landespolitik

Mobilfunk – Grötsch: „Auf jeder Palme in Vietnam gibt es mehr Netz als bei uns“

 
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„Für ein lückenloses Handynetz darf sich der Infrastrukturminister nicht mit Absichtserklärungen zufriedengeben. Er muss die Mobilfunkriesen zwingen, sonst verharren wir in der digitalen Steinzeit.“

Mit diesen Worten kritisiert der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, die Ergebnisse eines Treffens zwischen dem zuständigen 'Digitalminister' Andreas Scheuer und den Spitzen von Mobilfunkkonzernen, Ländern und Kommunen. Schon Scheuers CSU-Vorgänger im Ministerium, Herr Dobrindt, habe für das laufende Jahr eine vollständige Netzabdeckung versprochen, so Grötsch weiter. Jetzt soll es erst 2021 so weit sein:

„Fototermine stopfen keine Funklöcher. Wenn es um die Vergabe der Lizenzen für den künftigen Mobilfunkstandard 5G geht, brauchen wir eine Pflicht, 5G auch in ländliche Gebiete zu bringen, garniert mit empfindlichen Strafgeldern, falls die Konzerne ihrer Pflicht nicht nachkommen. Es kann nicht sein, dass es auf jeder Palme in Vietnam mehr Handynetz gibt als bei uns.“

Quelle: SPD Bayern

22.06.2018 in Allgemein

Natascha Kohnen in Amberg

 

12.06.2018 in Landespolitik

GBW-Wohnungsverkauf: EU-Brief belastet Söder – Natascha Kohnen: Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht

 

Ein Brief des ehemaligen EU-Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia aus dem Jahr 2013 belastet Markus Söder. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete legt der Brief nahe, dass die 33.000 GBW-Wohnungen vom Freistaat Bayern hätten übernommen werden können. Dies hatte der heutige Ministerpräsident stets vehement bestritten. Die Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:

„Uns ist nicht erst jetzt klar: Herr Söder hat gelogen und die Mieterinnen und Mieter verkauft. Er hat gewusst, dass er mit der Übernahme der GBW-Wohnungen tausenden Menschen den Wohnraum und damit ihre Heimat hätte sichern können. Bewusst hat er sich gegen die Mieterinnen und Mieter und für die Investoren entschieden, das ist unanständig.

Seine Behauptung, der Freistaat hätte die 33.000 GBW-Wohnungen nicht übernehmen können, ist nun schwarz auf weiß widerlegt – die EU-Kommission hatte dem damaligen Finanzminister sogar nahegelegt mitzubieten. Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht. Herr Söder, der sich gern auf christliche Gebote stützt, hat gegen das achte Gebot verstoßen: Du sollst nicht lügen.“

07.06.2018 in Kommunalpolitik

Ortsbesuch bei der Firma Stahlgruber in Sulzbach-Rosenberg

 

Die Firma Stahlgruber in Sulzbach-Rosenberg stand diesmal auf dem Besuchszettel der SPD-Kreisvorstandschaft mit ihrem Vorsitzenden und Landtagskandidaten Uwe Bergmann. Vorstandsmitglied Holger Joschko, zuständig für die Datenverarbeitung im Logistikzentrum für alle Belange von KfZ-Werkstätten, führte die Besucher, unter ihnen auch stellvertretende Landrätin Brigitte Bachmann, über das über 100.000 Quadratmeter große Betriebsgelände.

Zu Beginn stellte Markus Stauber aus der Personalabteilung die Firma vor und wartete mit beeindruckenden Zahlen auf: 750 Mitarbeiter am Standort, 465.000 Lagerplätze, 100 Millionen Euro Warenbestand und bis zu 90.000 Warenauslagerungen pro Tag. Täglich werden bis zu 2400 Kundenbelieferungen durchgeführt. Über 100 Millionen Euro seien bisher am Standort Sulzbach-Rosenberg investiert worden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Achim Bender, erinnerte an die Anfänge der Betriebsansiedlung in den 90er Jahren, wo zunächst von 70 Arbeitskräften ausgegangen wurde. Stahlgruber habe sich auch mit Hilfe der Stadtverwaltung und des Stadtrats zu einer Erfolgsgeschichte in der Unternehmensvielfalt in Sulzbach-Rosenberg entwickelt, so Bender. Beim anschließenden Rundgang mit Holger Joschko konnten sich die Vorstandsmitglieder der SPD von der Weitläufigkeit des Geländes, der Effizienz der Ein- und Auslagerung der Produkte und der Warenvielfalt mit 190.000 Artikeln überzeugen. Stellv. Landrätin Brigitte Bachmann lobte besonders, dass die Firma Stahlgruber auch Ausbildungsplätze zur Verfügung stelle. Zum Abschluss dankte Uwe Bergmann den beiden Ansprechpartner für die interessanten Erläuterungen. Er betonte: „Mobilität ist heute die Voraussetzung für das Fortbestehen und kontinuierliches Wachstum in der modernen Wirtschaftswelt. Stahlgruber leistet hier deutschlandweit mit über 5000 Mitarbeitern einen wichtigen Beitrag.“

08.05.2018 in Veranstaltungen

Bericht der Sulzbach-Rosenberger-Zeitung zum Jahresempfang der Sulzbach-Rosenberger SPD

 

Er ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Bayerischen Landtag und befindet sich im Wahlkampf. Und obwohl den Sozialdemokraten im Freistaat schlechte Umfragewerte um die Ohren fliegen, setzt Markus Rinderspacher beim SPD-Jahresempfang nicht auf Populismus, sondern hält ein Plädoyer für "mehr Demokratie".

Traditionell stehen bei solchen Anlässen die Vertreter des Ehrenamtes im Mittelpunkt, denen die Politiker auch am Sonntag im Capitol ausgiebig für ihren Einsatz dankten. Ortsvereinsvorsitzender Achim Bender verwies auf eine maßgeblich durch die SPD mit beeinflusste positive Entwicklung der Herzogstadt. Er mahnte den politischen Mitbewerber auch, sich statt persönlicher Angriffe auf das Stadtoberhaupt besser um das Wohl der Kommune durch konstruktive Mitarbeit im Stadtrat zu konzentrieren.

Bürgermeister Michael Göth erinnerte an die erfolgreiche Umstrukturierung, gute Rahmenbedingungen und kommende Aufgaben, die den Einsatz aller Fraktionen zum Wohle der Stadt verlangten. SPD-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Uwe Bergmann nutzte den Empfang zur Vorstellung seiner Person und stärkte den versammelten Gästen den Rücken. "5,2 Millionen engagierte Menschen im Ehrenamt sind in Bayern die größte Bürgerbewegung."

07.05.2018 in Veranstaltungen

Bericht SRZ zum Jahresempfang der SPD Sulzbach-Rosenberg

 

"Mehr Demokratie wagen", lautet einer der Kernsätze des ersten SPD-Kanzlers Willy Brandt. Diese Botschaft nahm am Sonntag SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher (Dritter von links) beim Jahresempfang des sozialdemokratischen Ortsvereinsvereins auf, um den Gästen vor Augen zu führen, was demokratisches Bewusstsein ausmacht.

Im Capitol sprach der Landespolitiker vor allem die vielen Ehrenamtlichen an, denen auch in den Redebeiträgen von (von links) Ortsvereinsvorsitzendem Achim Bender, Kreisvorsitzendem und Landtagskandidaten Uwe Bergmann sowie von Bürgermeister Michael Göth die direkte Ansprache galt. Ihnen dankte Rinderspacher für die Mitgestaltung der Gesellschaft. "Sie stärken unsere Demokratie mit ihrer Zeit und ihrer Empathie."

19.04.2018 in MdB und MdL

JobErfolg 2018 – Integrationspreis: MdL Reinhold Strobl (SPD) appelliert an Unternehmen und Behörden

 

Auch in diesem Jahr wird der Integrationspreis „JobErfolg 2018 – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ verliehen. Ausgezeichnet werden private und öffentliche Arbeitgeber, die besondere Anstrengungen unternommen haben, Menschen mit Behinderung in das Arbeitsleben zu integrieren. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit von Behinderten hervorzuheben, und gleichzeitig Arbeitgeber zu ermutigen, Menschen mit Behinderung in das Erwerbsleben aufzunehmen.

Reinhold Strobl würde sich sehr freuen, wenn auch aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach Firmen und Behörden bei der Ausschreibung mitmachen würden.

Sicher ist sich der Abgeordnete, dass es auch in der Region Unternehmen und Behörden gebe, die sich durch ihr beispielhaftes und herausragendes Engagements bei der Beschäftigung von Menschen mit und ohne Behinderung am Arbeitsplatz auszeichneten. Deshalb freue er sich auf viele Bewerbungen aus dem Landkreis und der Stadt Amberg.

Nähere Informationen zu den Bewerbungskriterien und die entsprechenden Bewerbungsformulare finden Interessierte unter www.zbfs.bayern.de/behinderung-beruf/arbeitgeber/joberfolg. Die Preisverleihung findet am 03. Dezember 2018. Einsendeschluss für die Bewerbung ist der 30. Juni 2018.

18.04.2018 in Kreisvorstand

SPD Kreisverband besucht Firma Hammermeister

 

Vor seiner turnusmäßigen Sitzung besichtigte der SPD-Kreisvorstand in Gebenbach die Firma Hammermeister. Das Familienunternehmen (Sondermaschinenbau) logiert an seinem neuen Standort, an der Kreuzung von B 14 und B 299, seit Dezember 2015 und beschäftigt derzeit 27 Mitarbeiter.

Nachfrage nach Ausbildungsplätzen bestehe, erfuhren die Sozialdemokraten - und offene Stellen könnten in der Regel schnell besetzt werden. Abseits der Fertigung können die Mitarbeiter zweimal die Woche an Sportangeboten teilnehmen.

Norbert Hammermeister betonte bei der Führung, er wünsche sich, dass die Oberpfalz lerne, sich noch besser zu vermarkten und dass gut ausgebildete Fachkräfte und Hochschulabsolventen in der Region bleiben.

Auch Kreisvorsitzender Uwe Bergmann sieht eine Hauptaufgabe der Politik darin, junge Menschen in der Region zu halten. Hammermeister könne hier als Vorbild dienen. Bergmann setzt hier eines seine politischen Kernthemen: Von der Stärkung des ländlichen Raumes profitierten alle - Kommunen, Unternehmen und Beschäftigte, die dann nicht in Ballungsräume abwandern müssten.

18.04.2018 in Veranstaltungen

Einladung zum Maifest!

 

16.04.2018 in Landespolitik

Keine Unterstützung für Rettungshunde. Strobl ist enttäuscht.

 
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Die Rettungshundestaffeln der freiwilligen Hilfsorganisationen, die privaten Hundestaffeln und die „Vermisstensuche“ sind keine Bestandteile des Bayerischen Rettungsdienstes. Deshalb bekämen Rettungshundestaffeln/private Führer ausgebildeter Hunde auch keine staatliche Unterstützung. Das antwortet die Staatsregierung dem Abgeordneten Reinhold Strobl (SPD) aus Schnaittenbach auf seine Frage nach einer Entschädigung für den Unterhalt von sog. Rettungshunden.

 

Strobl hatte bei der Staatsregierung nachgefragt ob Rettungshunde bzw. deren Hundeführer eine Entschädigung bekämen für Futter, Versicherung, Tierarztkosten, Pflege, Ausbildung, usw. „Diese Frage ergab sich aus einem Gespräch mit Hundeführern aus dem Landkreis, die mir schilderten, dass sie für alle Kosten selbst aufkommen müssten und keinerlei Unterstützung bekämen“.

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